{ts '2012-05-23 11:31:40'}
Der innovative Beratungsbrief plus Online-Wissensportal

Experte

Herr Dr. Martin Schirmbacher

Dr. Martin Schirmbacher Dr. Martin Schirmbacher ist Fachanwalt für IT-Recht bei HÄRTING Rechtsanwälte in Berlin. Schwerpunkt seiner Tätigkeit ist die vorwiegend beratende Begleitung von Unternehmen aus vielen Bereichen der Technologie. Er berät beispielsweise Softwareunternehmen bei Vertragsverhandlungen, prüft Online-Geschäftskonzepte und Marketingideen und begleitet innovativen Geschäftsideen vom Schutz der Idee über die Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen bis zur Beilegung etwaiger Streitigkeiten.

Beiträge:
geschlossener Bereich Grauzone E-Mail: Ist eine E-Mail eigentlich schriftlich?
Experte: Dr. Martin Schirmbacher
„Du bekommst das noch schriftlich; ich schicke dir das noch per Mail.“ Es vergeht kaum ein Woche im Büroleben, an dem nicht ein Gesprächspartner am Telefon so oder so ähnlich unterstreichen möchte, dass etwas besonders wichtig ist, und deshalb ...  [mehr]
Content-Index: 23470
Letzte Aktualisierung: 02.05.2012
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geschlossener Bereich Sponsorenwerbung: Auch Sponsorenwerbung per E-Mail bedarf der Einwilligung
Experte: Dr. Martin Schirmbacher
Es ist allgemein bekannt, dass die Werbung per E-Mail nur zulässig ist, wenn dem eine ausdrückliche Einwilligung des Empfängers zugrunde liegt. Immer wieder setzen sich Organisationen darüber hinweg mit der Begründung, sie seien gemeinnützig ...  [mehr]
Content-Index: 23338
Letzte Aktualisierung: 29.02.2012
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geschlossener Bereich Wenn keine Werbung kommt: Kann eine Einwilligung wirklich erlöschen?
Experte: Dr. Martin Schirmbacher
Ob Werbung per E-Mail, Telefax oder Anruf beim Verbraucher: Ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung des Empfängers geht rechtlich bekanntlich nichts.  [mehr]
Content-Index: 23218
Letzte Aktualisierung: 04.01.2012
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geschlossener Bereich Rechtmäßige Nutzung: Voraussetzungen für Google Analytics
Experte: Dr. Martin Schirmbacher
Der hamburgische Datenschutzbeauftragte hat am 15.09.2011 in einer Pressemitteilung erklärt, dass für Betreiber von Websites ab sofort ein datenschutzrechtlich „beanstandungsfreier Gebrauch“ von Google Analytics (GA) möglich ist.  [mehr]
Content-Index: 23046
Letzte Aktualisierung: 10.10.2011
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geschlossener Bereich ID-Grabbing in Social Networks: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst – jedenfalls meistens
Experte: Dr. Martin Schirmbacher
Wer Werbung im Internet betreiben will, kommt an Social Media als interaktivem Marketing-Tool nicht mehr vorbei. Social Networks wie Facebook, StudiVZ, LinkedIn, Xing oder Twitter ermöglichen es sowohl kleinen Shopbetreibern als auch großen ...  [mehr]
Content-Index: 22752
Letzte Aktualisierung: 04.05.2011
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geschlossener Bereich BGH: Keine Einwilligung in die Telefonwerbung per Online-Gewinnspiel
Experte: Dr. Martin Schirmbacher
Der Bundesgerichtshof hat in einer neuen Entscheidung die Hürden für die Einwilligung in die Werbung noch einmal höher gelegt.  [mehr]
Content-Index: 22695
Letzte Aktualisierung: 01.04.2011
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geschlossener Bereich Like-Buttons in Newslettern: Handlungsbedarf für Werbetreibende?
Experte: Dr. Martin Schirmbacher
In den letzten Tagen machten einige Berichte über Abmahnungen wegen des Facebook-Like-Buttons auf Websites die Runde. Inzwischen ist bekannt, dass lediglich ein Händler abgemahnt wurde, woraufhin dieser eine Unterlassungserklärung abgegeben ...  [mehr]
Content-Index: 22617
Letzte Aktualisierung: 01.03.2011
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geschlossener Bereich Co-Sponsoring auf dem Prüfstand: Keine Kopplung von Gewinnspiel mit Werbe-Einwilligung
Experte: Dr. Martin Schirmbacher
Mithilfe von Gewinnspielen Verbraucherdaten für Werbezwecke zu erheben, ist gängige Praxis. Vor allem im Internet werden potenzielle Kunden mit attraktiven Gewinnangeboten dazu gebracht, ihre persönlichen Daten preiszugeben und ihre Einwilligung ...  [mehr]
Content-Index: 22558
Letzte Aktualisierung: 01.02.2011
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geschlossener Bereich Online Marketing Trends 2011: Kopplung von Einwilligungserklärung für E-Mail-Werbung mit AGB
Experte: Dr. Martin Schirmbacher
Die Werbung per E-Mail bedarf bekanntlich einer ausdrücklichen Einwilligung. Dies ergibt sich aus § 7 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb(UWG). Ein Unternehmen, das einen Newsletter oder andere Werbe-E-Mails versenden möchte, muss ...  [mehr]
Content-Index: 22499
Letzte Aktualisierung: 04.01.2011
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geschlossener Bereich E-Mail-Werbung in AGB: Einwilligung zur E-Mail-Werbung sollte eigenständig sein
Experte: Dr. Martin Schirmbacher
Es ist schon vielfach berichtet worden, dass es unzulässig ist, Werbung per E-Mail zu versenden, ohne dass die Empfänger zuvor eingewilligt haben. Nahezu alle Entscheidungen von deutschen Gerichten zur E-Mail-Werbung beschäftigen sich daher ...  [mehr]
Content-Index: 22430
Letzte Aktualisierung: 01.12.2010
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geschlossener Bereich E-Mail-Werbung in Kundenbeziehungen: Häckchen allein nützen nichts
Experte: Dr. Martin Schirmbacher
Ein neues Urteil des Oberlandesgerichts Thüringen weist noch einmal auf zwei entscheidende Aspekte bei der Werbung per E-Mail hin. Zum einen darf ein Newsletter-Abo im Rahmen des Registrierungsprozesses eines Kunden nicht durch ein vorangekreuztes ...  [mehr]
Content-Index: 22359
Letzte Aktualisierung: 28.10.2010
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geschlossener Bereich BGH-Urteil im B2B-Bereich: Werbung per E-Mail und Telefon
Experte: Dr. Martin Schirmbacher
Der Bundesgerichtshof hat in einem jüngst veröffentlichten Urteil noch einmal den rechtlichen Unterschied zwischen der Werbung am Telefon und der E-Mail Werbung im B2B-Bereich deutlich gemacht. E-Mail-Werbung ist ohne Einwilligung des Adressaten ...  [mehr]
Content-Index: 22295
Letzte Aktualisierung: 30.09.2010
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geschlossener Bereich Und wieder gilt: Vorsicht bei Preisangaben im Newsletter
Experte: Dr. Martin Schirmbacher
Erst vor kurzen hatten wir auf eine BGH-Entscheidung hingewiesen, in der die Preisangabenverordnung auch auf Newsletter-Versender angewendet wurde. Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Hamm (Urteil vom 4.5.2010, 4 U 43/10) gibt nun auch ...  [mehr]
Content-Index: 22159
Letzte Aktualisierung: 27.08.2010
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geschlossener Bereich Die Pflicht im E-Mail-Newsletter: Preisangaben müssen komplett angegeben werden
Experte: Dr. Martin Schirmbacher
Die Preisangabenverordnung (PAngV) gilt für alle Angebote eines Unternehmers gegenüber Letztverbrauchern und kann grundsätzlich auch Unternehmer mit einschließen.  [mehr]
Content-Index: 22192
Letzte Aktualisierung: 30.07.2010
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geschlossener Bereich Nach BGH-Entscheidung: Vorsicht bei "Internet-System-Verträgen"
Experte: Dr. Martin Schirmbacher
Eine aktuelle Entscheidung des BGH zum Vertragsrecht bei Dienstleistungen rund um das Internet zeigt, dass bei der Vertragsgestaltung Vorsicht geboten ist. Insbesondere bei Verträgen, die eine Vielzahl von Leistungen bündeln, kann es schnell ...  [mehr]
Content-Index: 22061
Letzte Aktualisierung: 25.06.2010
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geschlossener Bereich Double-Opt-in: Pflicht auch bei offline generierten Adressen?
Experte: Dr. Martin Schirmbacher
Dass das Double-Opt-in-Verfahren eine vergleichsweise sichere Methode ist, rechtssicher eine Einwilligung in die Werbung per E-Mail einzuholen, hat sich herumgesprochen. Bei Weitem nicht alle Unternehmen setzen aber stets und immer Double-Opt-in ...  [mehr]
Content-Index: 21934
Letzte Aktualisierung: 01.06.2010
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geschlossener Bereich OLG Köln entscheidet: E-Mail-Adressen sind Geschäftsgeheimnis
Experte: Dr. Martin Schirmbacher
Wenn es noch einer Bestätigung bedurft hätte, dass der E-Mail-Adressdatenbestand eines Unternehmens von ganz erheblicher Bedeutung für das Unternehmen ist, hat das Oberlandesgericht Köln jetzt einen solchen Beleg geliefert. Das Gericht hat ...  [mehr]
Content-Index: 21740
Letzte Aktualisierung: 30.04.2010
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geschlossener Bereich Recht: Vorsicht bei gekauften Adressen
Experte: Dr. Martin Schirmbacher
Bekanntlich ist der Versand einer Werbe-E-Mail nur zulässig, wenn eine ausdrückliche Einwilligung des betroffenen Empfängers vorliegt. Fehlt diese, ist das Versenden von Werbe-E-Mails als sogenannte „unzumutbare Belästigung“ grundsätzlich wettbewerbswidrig ...  [mehr]
Content-Index: 21535
Letzte Aktualisierung: 30.03.2010
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geschlossener Bereich Rechtliche Aspekte in Unternehmen: Twitter im Einsatz
Experte: Dr. Martin Schirmbacher
Gleich ob zukunftsträchtiges Geschäftsmodell oder überbewerteter Hype, immer mehr Unternehmen setzen Twitter für die Kommunikation mit (potenziellen) Kunden ein. Daher lohnt es sich, auf einige rechtliche Aspekte hinzuweisen.  [mehr]
Content-Index: 21328
Letzte Aktualisierung: 18.03.2010
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geschlossener Bereich Abmahnung kann E-Mail-Verteiler gefährden: Trotz Unterlassungserklärung verurteilt
Experte: Dr. Martin Schirmbacher
Das Landgericht Berlin hält Beschränkung einer Unterlassungserklärung auf eine konkrete E-Mail-Adresse nach einem Spamming-Vorwurf für unzureichend.  [mehr]
Content-Index: 20923
Letzte Aktualisierung: 05.01.2010
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geschlossener Bereich Neue Diskussionen: Don’t tell a friend in Berlin?
Experte: Dr. Martin Schirmbacher
Lange Zeit war es ruhig um die Tell-a-Friend-Funktion vieler Websites. Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg aus dem Jahre 2005 war von deutschen Gerichten zu der Empfehlungsfunktion nichts zu hören. Nun sorgen zwei Entscheidungen ...  [mehr]
Content-Index: 20754
Letzte Aktualisierung: 01.12.2009
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geschlossener Bereich AG München: Autoresponder-E-Mail = Werbung
Experte: Dr. Martin Schirmbacher
Bekanntlich ist die Übersendung von Werbung per E-Mail nur zulässig, wenn der Empfänger in diese Werbeform eingewilligt hat. Weil diese Rechtslage bis hin zum Bundesgerichtshof inzwischen geklärt ist, verlagern sich die Streitigkeiten mehr ...  [mehr]
Content-Index: 20569
Letzte Aktualisierung: 02.11.2009
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geschlossener Bereich BGH: Bereits erstmalige Zusendung von E-Mails ist rechtswidrig
Experte: Dr. Martin Schirmbacher
Der Bundesgerichtshof hat in einem kürzlich bekannt gewordenen Urteil vom 20. Mai 2009 (Aktenzeichen: I ZR 218/07) seine ähnlichen Entscheidungen in diesem Punkt bekräftigt. Nicht gänzlich geklärt war bisher, ob schon die erste E-Mail an ein ...  [mehr]
Content-Index: 20362
Letzte Aktualisierung: 29.09.2009
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